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Date
15.10.2021

Corona-VO Studienbetrieb zum 15.10.

Pressemitteilung des Ministeriums vom 15.10.2021


Neue Corona-Verordnung Studienbetrieb in Kraft: Weitere Erleich-terungen für Geimpfte und Genesene


Wissenschaftsministerin Theresia Bauer: „Schritt für Schritt kommen wir zu mehr Normalität auf dem Campus. Das ist ein weite-es gutes Zeichen zum Start des Wintersemesters“

Bei 2G darf in Lernräumen in und außerhalb der Bibliotheken die Maskenpflicht aufgehoben werden


Die verlängerte Corona-Verordnung für den Studienbetrieb in Baden-Württem-berg sieht weitere Erleichterungen vor. So können die Hochschulen für abge-trennte Lernräume auf die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken ver-zichten, wenn Lerngruppen ausschließlich aus geimpften und genesenen Studie-renden diese Räume nutzen möchten. „Schritt für Schritt kommen wir zu mehr Normalität auf dem Campus“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer am Freitag (15. Oktober) in Stuttgart. „Das ist ein weiteres gutes Zeichen zum Start des Wintersemesters. Die Studierenden freuen sich drauf, dass es nach drei lan-gen Online-Semestern jetzt endlich wieder richtig los geht auf ihrem Campus.“
Laut der zum 15. Oktober in Kraft getretenen Verordnung kann die Hochschullei-tung in einzelnen abgetrennten Räumen, auch in Bibliotheken, für Lerngruppen Ausnahmen von der sonst auf dem Campus geltenden Maskenpflicht zulassen.
Voraussetzung ist, dass sichergestellt werden kann, dass alle im Raum Anwe-senden einen vorhandenen Impf- oder Genesenenstatus (2G) nachweisen.
Für die Hochschulleitungen kommt zudem die Erleichterung, dass das Modellpro-jekt „3G-Stichprobenkontrollen“, das bisher auf Lehrveranstaltungen beschränkt war, nun auf die Nutzung studentischer Lernräume außerhalb von Bibliotheken erstreckt werden kann. Damit wird dem Wunsch der Hochschulleitungen entspro-chen, um die Kontrollen zu vereinfachen.
Generell hält die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb an den 3G-Regeln fest: Im Studienbetrieb gilt grundsätzlich die Vorgabe, dass Studierende und Leh-rende geimpft, genesen oder getestet (3G) sein müssen. Die Impf-, Genesenen- oder Testnachweise können im Rahmen von Modellvorhaben pragmatisch an-hand von Stichproben oder mit Hilfe digitaler Lösungen überprüft werden.
Die 3G-Regelung ist in der jetzigen Phase der Pandemie notwendig, damit die Hochschulen weite Teile ihres Angebots wieder in Präsenz anbieten können und die Studierenden sich vor Ort treffen, gemeinsam austauschen und lernen kön-nen. Die Hochschulen, die bereits in den Vorlesungsbetrieb gestartet sind, be-richten unisono, dass von den Studierenden für die Regelungen großes Ver-ständnis aufgebracht werde – eben weil sie das Studieren in Präsenz möglich machen. So können auch etliche Lehrveranstaltungen ohne die Einhaltung eines Mindestabstands als Regelangebot stattfinden. Sofern der übliche Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird, besteht in Lehrveranstaltungen Maskenpflicht.
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Die Verordnung enthält folgende Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb:

1. § 2 Absatz 3 (Grundsätze für den Studienbetrieb)

Wegen der besseren Lesbarkeit werden in § 2 Abs. 3 die Corona-Symptome ausdrücklich genannt, anstatt auf eine Bundesvorschrift zu verweisen.

2. § 5 (Datenverarbeitung an Hochschulen)

Hinweis: § 8 CoronaVO, auf den § 5 verweist, hat sich verändert. Demnach ist künftig Datenverarbeitung auch durch die Verwendung der Corona-Warn-App oder vergleichbarer Applikationen möglich. Ergänzend hierzu wird auf die Begründung zur Corona-Verordnung vom 13. Oktober 2021 verwiesen.

3. § 7 Absatz 1 (Studentische Lernplätzen, Archive und Bibliotheken, 3G)

- § 7 Abs. 1 Satz 3 (neu): Die Möglichkeit eines Stichproben-Modellvorhabens wird auch auf Lernplätze außerhalb der Bibliotheken erstreckt. Sofern die Hochschule das Modellvorhaben sowohl auf Lehrveranstaltungen als auch auf Lernplätze erstreckt, sollen die Stichproben in Lernräumen und Stichproben in Lehrveranstaltungen getrennt ausgewiesen werden.

- § 7 Abs. 1 Satz 4 (neu): Die Hochschulen können für Lerngruppen, deren Mitglieder alle 2G nachweisen und dies wünschen, eine Befreiung von der Maskenpflicht während des Aufenthalts in einem Lerngruppenraum vorsehen. Es müssen alle Anwesenden 2G nachweisen; für derartige Lerngruppen ist eine Vollkontrolle erforderlich, da § 7 Absatz 1 Satz 3 (Stichprobenkontrolle) keine Anwendung findet.

4. § 12 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

Die neue CoronaVO Studienbetrieb gilt befristet bis einschließlich 12. November 2021.